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Ärzte-Warnstreik an kommunalen Kliniken und im öffentlichen Gesundheitsdienst

In Niedersachsen sind am Mittwoch, 10. April, über 50 Krankenhäuser und die Gesundheits­ämter vom Ärzte-Warnstreik betroffen. Ärzte aus allen Teilen Niedersachsens nehmen an der zentralen Kundgebung des Marburger Bundes auf dem Römerberg in Frankfurt/Main teil.

Die Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände – VKA waren im März gescheitert. Um die medizinische Versorgung der Patienten dennoch zu gewährleisten, schließt die Ärztegewerkschaft nach Bedarf Notdienstvereinbarungen mit den einzelnen Krankenhäusern. Der Notdienst orientiert sich an der Wochenendbesetzung.

„Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern müssen sich nachhaltig für alle Beschäftigten verändern“, fordert Hans Martin Wollenberg, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen. „Wer ein System zulässt, das Ärztinnen und Ärzte krank macht, gefährdet das Wohl der Patientinnen und Patienten! Unsere Tätigkeit in den Krankenhäusern ist das Rückgrat der medizinischen Versorgung. Unser Beruf muss auch künftig für junge Menschen attraktiv sein. Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, wird der Ärztemangel noch größer werden – mit katastrophalen Folgen für die Gesundheitsversorgung!“, warnt Wollenberg.

Der Marburger Bund fordert von der VKA vor allem, die Gesamtarbeitslast zu verringern durch:

  • manipulationsfreie Arbeitszeiterfassung ohne Kappung der geleisteten Arbeitszeit
  • zwei freie Wochenenden im Monat und verlässliche Dienstplangestaltung
  • klare Höchstgrenzen und keine Vollarbeit nach Bereitschaftsdienst

Unabdingbar für eine Einigung ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung, dass der Ärzte-Tarifvertrag in den kommunalen Kliniken dauerhaft abgesichert ist. Andreas Hammerschmidt, Mitglied im niedersächsischen Landesvorstand betont: „Wir brauchen eine Entlastung und nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Krankenhaus. Die kann und wird es nur mit einem ärztespezifischen Tarifvertrag und nur mit dem Marburger Bund geben.“

Der Warnstreik findet ganztägig statt und betrifft Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft, den öffentlichen Gesundheitsdienst der Kommunen sowie Krankenhäuser, an denen Ärzte auf Grundlage des Tarifvertrags TV-Ärzte/VKA angestellt sind. Deutschlandweit sind 55 000 Ärztinnen und Ärzte betroffen, davon mehrere Tausend in Niedersachsen.

Dezentrale Aktionen werden folgen. Parallel bereitet der Marburger Bund die Urabstimmung über einen längerfristigen Streik vor. Über die weitere Entwicklung und eine mögliche Eskalation bis hin zu einem Vollstreik entscheidet das Verhalten der Arbeitgeber.

Diese Krankenhäuser sind betroffen:

  • Agaplesion Ev. Klinikum Schaumburg*
  • Aller-Weser-Klinik, Krankenhäuser Achim und Verden
  • Allgemeines Krankenhaus Celle
  • AMEOS Kliniken Alfeld, Hameln, Hildesheim, Osnabrück*
  • Ammerland Klinik
  • Asklepios Harzklinik Bad Harzburg*
  • Asklepios Harzklinik Goslar*
  • AWO Psychatriezentrum Königslutter
  • Christliches Krankenhaus Quakenbrück*
  • DRK-Krankenhaus Clementinenhaus, Hannover*
  • Euregio-Klinik Grafschaft Bentheim
  • Heidekreis-Klinikum – Krankenhäuser Soltau und Walsrode
  • Karl-Jaspers-Klinik
  • Klinik am Kasinopark
  • Kliniken Landkreis Diepholz – Kliniken Bassum, Diepholz, Sulingen
  • Klinikum Emden
  • Klinikum Leer
  • Klinikum Lüneburg
  • Klinikum Oldenburg
  • Klinikum Osnabrück
  • Klinikum Peine
  • Klinikum Wilhelmshaven*
  • Klinikum Wolfsburg
  • Krankenhaus Buchholz
  • Krankenhaus Rheiderland
  • Krankenhaus Winsen
  • Kreiskrankenhaus Osterholz
  • Kreiskrankenhaus Wittmund
  • KRH Geriatrie Langenhagen 
  • KRH Klinikum Agnes Karll Laatzen
  • KRH Klinikum Großburgwedel
  • KRH Klinikum Lehrte
  • KRH Klinikum Neustadt am Rübenberge
  • KRH Klinikum Nordstadt
  • KRH Klinikum Robert Koch Gehrden
  • KRH Klinikum Siloah
  • KRH Psychiatrie Langenhagen
  • KRH Psychiatrie Wunstorf
  • Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch*
  • Psychiatrische Klinik Lüneburg
  • SANA Klinikum Hameln-Pyrmont*
  • St. Johannes-Hospital – Krankenhaus Varel*
  • Städt. Klinikum Braunschweig
  • Städt. Klinikum Wolfenbüttel
  • Ubbo-Emmius-Klinik Aurich
  • Ubbo-Emmius-Klinik Norden

Quelle: Marburger Bund Niedersachsen